Aufbau der Verbände und Arbeitsgerichte by Walter Hantsche, Stefan Otte, Günter Hoffmann, Thomas

By Walter Hantsche, Stefan Otte, Günter Hoffmann, Thomas Liebscher, Olaf Steffen (auth.)

Mit der vorliegenden services soll ein Überblick über die state of affairs und die Aktivitäten der Gewerkschaften der DDR in der Wendezeit gegeben werden. Dabei stehen die Rechts-und Tarifprobleme im Vordergrund. Die Autoren hielten es für erforderlich, zum Verständnis der weiteren Entwicklung auf die Lage des FDGB und seiner Einzelgewerkschaften vor der Wende 1989 einzugehen. Dabei wurde nicht die Absicht verfolgt, die Rolle des FDGB in der DDR umfassend einzuschätzen. Ebensowenig konnte die Lage der Gewerkschaften insgesamt auch nach dem three. Oktober 1990 Ge­ genstand der Untersuchungen sein. Notwendig schien es allerdings, Fragen des Arbeitsrechts der DDR so­ wohl in seiner Wirkung als kollektives als auch als individuelles Recht auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten und die in diesem Zusammenhang stehende Tätigkeit der Gewerkschaften zu werten. Im Verlauf der Ausarbeitung der services wurden zahlreiche Informa­ tionsgespräche geführt, und zwar mit Vertretern des FDGB und seiner Ein­ zelgewerkschaften als auch mit Vertretern des DGB. Eine wesentliche Grundlage für den Inhalt der services waren die eige­ nen Erfahrungen der Autoren, zum einen als Leiter des Lehrstuhls Arbeits­ recht der Gewerkschaftshochschule und Berater des Vorbereitungskomitees für den außerordentlichen Gewerkschaftskongreß, zum anderen als langjäh­ riger Leiter der Rechtsabteilung und stellvertretender Chefredakteur der Tri­ büne. Zugrunde gelegt wurden die sich im Besitz der Autoren befindlichen Materialien, Unterlagen des Bundesarchivs und des FDGB in Liquidation und die zum Transformationsprozeß erschienene Literatur. Das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung und der Bundesvorstand der DAG unterstützten die Arbeit durch Bereitstellung ihrer Einschätzungen.

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97. 1993 von der "Unabhängigen Komission" geäußerten grundsätzlichen Auffassung, daß der Kongreß nicht ordnungsgemäß einberufen wurde, kann daher nicht gefolgt werden. Vgl. Bericht der Mandatsprüfungskommission des außerordentlichen FDGB-Kontressesunveröffentlicht. Die Situation der Gewerkschaften nach der Wende 51 gresses nehmen könnte. Schließlich setzte sich jedoch die Ansicht durch, daß diese Frage den Kongreß nicht in Frage stellen dürfe und eine konstruktive Diskussion im Interesse der Millionenmitglieder notwendig seF5 .

Dezember 1989"67, in dem zur Bildung gewerkschaftlicher Basisgruppen aufgerufen und ein Gründungskongreß vorgeschlagen wurde. Diese Initiativen hatten keinen Erfolg, wohl vor allem deswegen, weil der Gedanke der Einheitsgewerkschaft für viele Gewerkschafter bestimmend war und sich die Hinwendung zu den BRD-Gewerkschaften bereits stark bemerkbar machte. Es bedurfte daher keiner größeren Anstrengung des Vorbereitungskomitees, um diese Frage in seinem Sinne zu klären. An das Vorbereitungskomitee wurden zahlreiche Fragen hinsichtlich der weiteren Arbeit mit den Betriebskollektivverträgen herangetragen.

Peplowski, erhielt 880. Zu dieser Wahl niederlage hat offensichtlich wesentlich beigetragen, daß W. Peplowski sich im Falle einer Wahl nicht bereiterklärte, den Vorsitz der IG Druck und Papier abzugeben. Mit dem außerordentlichen Gewerkschaftskongreß wurde der ernsthafte Versuch unternommen, den FDGB als Einheitsgewerkschaft zu erneuern und seine Arbeit auf die erkennbar wichtigsten Ziele in der damaligen DDR zu konzentrieren. Bei der Betrachtung seines zum Teil turbulenten Verlaufes muß in Rechnung gestellt werden, daß sich die gesamte Gesellschaft der DDR im Umbruch befand und große Ungewißheit über die weitere Entwicklung bestand.

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